Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Daniel Keller und der parlamentarische Geschäftsführer, Ludwig Scheetz zum Kommunalen Infrastruktur Programm Zusammenhalt:
Daniel Keller: „Unsere Idee ist Wirklichkeit geworden! Zu Beginn der Wahlperiode haben wir uns auf den Weg gemacht, die großen Herausforderungen der 20er Jahre anzugehen. In diesem Kontext haben wir das Kommunale Investitionsprogramm Zusammenhalt entwickelt.
Das Programm ermöglicht die Förderung von innovativen Projekten zur Stärkung des Zusammenhalts in kleinen Gemeinden und Ortsteilen mit bis zu 10.000 Einwohnern. Heute ist die entsprechende Richtlinie veröffentlicht worden. Voraussichtlich ab April 2022 können die ersten Anträge bei der ILB gestellt werden.“
Ludwig Scheetz: „Das Förderprogramm hat einen Umfang von insgesamt 5 Mio. Euro. Bis 2024 werden wir damit verschiedene Projekte in ganz Brandenburg fördern können. Ich freue mich, dass kleine Gemeinden und Ortsteile eine besondere Berücksichtigung finden.
Die Höchstfördersumme pro Projekt liegt bei 150.000 Euro. Damit können Projekte aus den Bereichen Kultur, Bildung, Mobilität, Gesundheit, aus dem sozialen Leben, Sport, im Bereich der Familienfreundlichkeit, Digitalisierung, Umwelt und Energie gefördert werden. Das ist ein wichtiges Zeichen zur Förderung des Zusammenhalts in Brandenburg.“
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